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Thema: Diskriminierung durch Justiz


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Von Seexxxxxxxxxx
906 Beiträge bisher
re: Diskriminierung durch Justiz



Wer keine Ahnung hat, redet gerne mal so richtig Bullshit

Wer sich informiert, der kann in der Richtlinie nachlesen, dass dort nur von "Personen" gesprochen wird, also alle eingeschlossen: Homos**uelle, Bis**uelle und Neugierige

Demokratie ist Arbeit, Arbeit, Arbeit!

Dumm Zeuch in die Welt posaunen ist dagegen: einfach, komfortabel und billig.

14.03.2019 um 23:31 Profil eMail an SeelenspiegelEmail Diesem Beitrag direkt AntwortenAntworten
Von Aldxxxxxxxxx
1030 Beiträge bisher
re: Diskriminierung durch Justiz



Streite dich doch nicht mit Lupatoflux,
du kommst weiter wenn du zu einem Baum redest.💕

14.03.2019 um 23:34 Profil eMail an AldiharktestEmail Diesem Beitrag direkt AntwortenAntworten
Von Janxxx
529 Beiträge bisher
re: Diskriminierung durch Justiz

Du irrst.
Nur mal zum nachlesen!
Aus der StrEg


§ 2
Entschädigung für andere Strafverfolgungsmaßnahmen

(1) Wer durch den Vollzug der Untersuchungshaft oder einer anderen Strafverfolgungsmaßnahme einen Schaden erlitten hat, wird aus der Staatskasse entschädigt, soweit er freigesprochen oder das Verfahren gegen ihn eingestellt wird oder soweit das Gericht die Eröffnung des Hauptverfahrens gegen ihn ablehnt.
(2) Andere Strafverfolgungsmaßnahmen sind

1. die einstweilige Unterbringung und die Unterbringung zur Beobachtung nach den Vorschriften der Strafprozeßordnung und des Jugendgerichtsgesetzes,
2. die vorläufige Festnahme nach § 127 Abs. 2 der Strafprozeßordnung,
3. Maßnahmen des Richters, der den Vollzug des Haftbefehls aussetzt (§ 116 der Strafprozeßordnung),
4. die Sicherstellung, die Beschlagnahme, der Vermögensarrest nach § 111e der Strafprozeßordnung und die Durchsuchung, soweit die Entschädigung nicht in anderen Gesetzen geregelt ist,
5. die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis,
6. das vorläufige Berufsverbot.

18.03.2019 um 17:28 Profil eMail an Jana42Email Diesem Beitrag direkt AntwortenAntworten
Von Janxxx
529 Beiträge bisher
re: Diskriminierung durch Justiz



Ich habe keine Quelle gefunden, die das bestätigen könnte.
Kannst du mir da helfen?

18.03.2019 um 18:09 Profil eMail an Jana42Email Diesem Beitrag direkt AntwortenAntworten
Von Janxxx
529 Beiträge bisher
re: Diskriminierung durch Justiz

Wäre schön gewesen, wenn du eine Quelle genant hättest.

Aber warum stellst du etwas zur Diskussion, was dir gar nicht wichtig ist.
Pure Effekthascherei!

PS
Es war auch kein Vorschlag, der gemacht worden ist, sondern auch eine Richtlinie die in Kraft getreten ist.
Nächstesmal bitte besser recherchieren!

18.03.2019 um 18:57 Profil eMail an Jana42Email Diesem Beitrag direkt AntwortenAntworten
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